Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Colormove multimediadesign GbR (im Folgenden kurz CMM bzw. Vermieter genannt) ist eine Firma, die Arbeiten im Bereich Web- und Printmediendesign, Programmierarbeiten, Web- und Domainhosting sowie An- und Verkauf von Hard- und Software durchführt. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle uns erteilten Aufträge. Abweichungen von diesen Bedingungen müssen vertraglich vereinbart werden, ansonsten sind diese nicht gültig.
1. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Jeder der Firma CMM erteilte Auftrag ist ein Urheberwerksvertrag der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist, so lang es sich um eine geistig, kreative Arbeit handelt. Dies gilt auch für die anderen Unterpunkte.
Alle Entwürfe und Endprodukte unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Ist die erforderliche Schöpfungshöhe nach §2 UrhG nicht erreicht, so gelten die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetz dennoch.
Die Entwürfe und Endprodukte dürfen nicht ohne die ausdrückliche Einwilligung von CMM verändert werden. Jegliche Nachahmungen und Veränderungen des Originals oder der Reproduktion ist unzulässig und kann bei einem Verstoß zu einer Vertragsstrafe führen.
CMM überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Wenn nicht anders vereinbart, dürfen die Nutzungsrechte nicht an dritte weitergegeben werden. Die Nutzungsrechte gehen erst nach einer schriftlichen Vereinbarung und nach der Bezahlung an den Kunden über.
CMM hat das Recht als Urheber auf Vervielfältigungsstücken genannt zu werden. Bei Verletzung des Rechtes auf Namensnennung ist CMM schadensersatzberechtigt. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadensersatz das doppelte der Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt.
Vorschläge oder Mitarbeit des Auftraggebers haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht.
2. Angebote und Preise
Die Entwürfe und Endprodukte bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütung wird durch CMM im Voraus festgelegt. Diese wird anhand des Aufwands errechnet, sofern kein Festpreis vereinbart wurde. Die Vergütung sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
Sofern nicht anders, vertraglich vereinbart, sind sämtliche Anfertigungen von Entwürfen oder sonstige Tätigkeiten die CMM für den Auftraggeber erbringt kostenpflichtig. Ausgenommen davon ist der Support in allgemeinen Fragen so wie Leistungen zur Fehler- und Problembehebung, die durch Fehler von CMM Mitarbeitern oder Systemen bedingt sind.
Alle Angebote von CMM sind unverbindlich. Bei einem Vertragsabschluss erfolgt die Zahlung in Euro.
3. Fälligkeit der Vergütung
Die aus Verträgen mit CMM entstehenden Vergütungen sind gemäß des jeweiligen Angebotes zu entrichten. Die Zahlung erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, im Voraus.
Im Falle der nicht fristgerechten Zahlung von 14 Tagen, kann eine Mahngebühr von 4,00 Euro erhoben werden. Bleibt der Kunde nach weiteren 7 Tagen in Rückstand, so behält CMM sich vor, die Leistungen bis zur Zahlung zu unterbrechen und den Kunden erneut kostenpflichtig zu mahnen. Weiterhin werden die Produkte erst nach vollständiger Zahlung seitens des Kunden an den Kunden ausgeliefert.
Die Rechnung wird erstmalig per E-Mail versandt, in den darauf folgenden Perioden ebenfalls per E-Mail. Verlangt der Kunde in der darauf folgenden Vertragslaufzeit eine gesonderte Rechnung, die ihm auf dem Postweg zugestellt werden soll, so ist die Vermieter berechtigt hierfür pro Rechnung 2,00 Euro zu verlangen.
Sollte eine Einzugsermächtigung erteilt worden sein, ist der Vermieter bis auf Widerruf durch den Kunden dazu ermächtigt, die fälligen Beträge im Wege der Einzugsermächtigung, vom Konto des Kunden abzubuchen. Hierzu werden von dem Kunden bei der Anmeldung alle erforderlichen Daten, insbesondere die der Bankverbindung angegeben. Sollte die Lastschrift vom Kunden storniert werden, ist der Vermieter berechtigt, dem Kunden die erhobenen Stornokosten von 25,00 Euro pauschal zu berechnen.
4. Sonderleistungen
Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung des Endproduktes werden nach dem Zeitaufwand entsprechend gesondert berechnet, sofern diese Leistungen nicht im Vertrag inbegriffen sind.
5. Eigentumsrechte
Sofern vertraglich nicht explizit anders vereinbart, werden nur Nutzungsrechte an Entwürfen und Endprodukten eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte an den Kunden übertragen. Demnach ist CMM nicht verpflichtet Quelltexte, Dateien oder andere Material dem Kunden ohne gesonderte Vergütung zur Verfügung zu stellen.
6. Haftung
Der Mieter ist rechtmäßiger Inhaber einer gemieteten Web-Präsenz. Er ist somit auch rechtmäßiger Besitzer seiner Domains und wird als Owner- und Admin-C für diese eingetragen. Ihm kommt somit auch die rechtliche Verantwortung für das betrieben Angebot zu.
CMM übernimmt keinerlei Verantwortung für die Inhalte von Kunden-Webseiten und Inhalte anderer Medien. Den Nutzern der von CMM angebotenen Dienste ist es untersagt, durch diese Dienste Veröffentlichungen textlicher und/oder bildlicher Art vor zu nehmen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder sonst beleidigend, bedrohend, volksverhetzend, zu Straftaten aufrufend, rassistisch, obszön oder pornographisch sind. Bei Zuwiderhandlung behält sich CMM vor, die Dienste eigenmächtig und ohne Vorwarnung zu sperren.
CMM ist jedoch nicht zur inhaltlichen Überprüfung des Angebotes des Vertragspartners verpflichtet.
Bei Server- und Webhosting Leistungen gewährleistet CMM eine Erreichbarkeit seiner Dienste von 98% im Jahresdurchschnitt. Die Leistungen werden von CMM nach bestem Wissen und Gewissen gegenüber dem Kunden erbracht. Eine Gewährleistung der angebotenen Dienste kann jedoch für die Fälle, dass der technische Betrieb aufgrund von Problemen oder Ursachen, die nicht vom Vermieter verursacht wurden und/oder von diesen nicht beeinflusst werden können, nicht erbracht werden. Der Vermieter ist in solchen Fällen bemüht den technisch reibungslosen Ablauf im Rahmen der Möglichkeiten wiederherzustellen und mögliche Regressansprüche - je nach Ursache - im Sinne seiner Kunden beim Zulieferern geltend zu machen. Des Weiteren müssen etwaige Probleme durch den Kunden schnellstmöglich angezeigt werden um die eine Behebung oder Beseitigung zeitnah zu ermöglichen.
Für Störungen im Internet übernimmt CMM keine Haftung.
CMM verpflichtet sich den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Layouts, Filme, etc. sorgfältig zu behandeln. Bei entstandenen Schäden wird nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von CMM gehaftet. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet CMM nicht.
Colormvove haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden jeglicher Art, einschließlich der Schäden für Verlust durch Arbeitsunterbrechungen, Computerausfall oder -störungen sowie Sonstigen Schäden oder Verluste jedweder Art, außer diese Schäden sind nachweislich durch CMM vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden, gegenüber seinen Kunden.
Etwaige Schadensersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
7. Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag tritt durch die schriftliche Auftragsbestätigung in Kraft. Ein Widerruf ist in der Regel ausgeschlossen, da die Dienstleistungen unverzüglich aufgenommen werden.
Bei einmaligen Dienstleistungen endet der Vertrag mit der vollständigen Erfüllung der vereinbarten Dienstleistung.
Bei Mietverträgen, endet das Vertragsverhältnis durch die Kündigung einer der beiden Vertragspartner. Eine Kündigung ist nur unter der Wahrung der Kündigungsfrist von 20 Tagen möglich.
8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Daher sind Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung im Bereich Design ausgeschlossen. Reklamationen im Bereich Programmierungsarbeiten sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich einzureichen und somit geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist gilt das Werk als mangelfrei angenommen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen die nicht dem Vertragsumfang entsprechen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. CMM behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeit.
Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller übergebenen Vorlagen aller Art berechtigt ist. Sollte er zur Verwendung entgegen dieser Versicherung nicht berechtigt sein, stellt der Auftraggeber, CMM von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
9. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist der Sitz von CMM.
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Vereinbarungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
Veränderungen der AGB werden den Kunden elektronisch mitgeteilt und nach einer Frist von 14 Tagen als stillschweigend anerkannt betrachtet.
Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.